akzept-Wahlprüfsteine zur Landtagswahl NRW

akzept NRW hat die zur Landtagswahl NRW am 15. Mai 2022 antretenden Parteien zu ihren drogenpolitischen Positionen befragt.

Eine tabellarische Übersicht der Bewertung der Antworten aus Sicht von akzept NRW stellt die Wahlprüfsteine vergleichend vor. Solch eine Bewertung ist selbstverständlich immer nur bis zu einem gewissen Maß objektiv möglich, daher stellen wir hier auch alle ausführlichen Antworten der Parteien zur Verfügung. Zumal: Die Feinheiten finden sich zwischen den Zeilen. Auf den ersten Blick können wir jedoch einen großen Konsens für eine moderne und evidenzbasierte Drogenpolitik in NRW feststellen. Drug-Checking-Modellprojekte, die Fortführung von Naloxon-Trainings, eine äquivalente Versorgung von drogengebrauchenden Menschen in Haft (bis hin zur Konsumutensilienvergabe) – die Antworten der Parteien lassen auf viele drogenpolitische Weichenstellungen in der nächsten Legislaturperiode hoffen.

Eine ausführlichere Auswertung der einzelnen Wahlprüfsteine werden wir in den kommenden Tagen und Wochen ausarbeiten, da wir auch nach den Wahlen am Ball bleiben und die Parteien an ihre Statements erinnern möchten – zum Beispiel wenn es um die Einigung auf einen Koalitionsvertrag geht.

Für das mittlerweile von vielen Verbänden genutzte Instrument der Wahlprüfsteine haben sich die Parteien in diesem Jahr auf ein neues, einheitliches Verfahren geeinigt. Eingereicht werden durften maximal acht Fragen mit jeweils maximal 300 Zeichen – das führt natürlich manchmal zu Verkürzungen. Befragt wurden alle demokratischen Parteien, die bei der letzten Landtagswahl ein Prozent oder mehr der Zweitstimmen erhalten haben.

Bild: Blick auf den Landtag NRW vom Düsseldorfer Fernsehturm aus | Varus111; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Landtag_NRW.jpg